Spielräume, Prärogativen und Kontrolldichte in der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle.
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Produktbeschreibung
Das Bundesverfassungsgericht räumt dem Gesetzgeber bei der Überprüfung von Normen Spielräume ein. Der Autor zeigt auf, dass das Gericht über 30 verschiedene Begriffe für die Umschreibung dieses Phänomens verwendet. Er vertritt die Auffassung, dass diese verschiedenen Umschreibungen einer Klärung des Verhältnisses von Gesetzgeber und Verfassungsgericht nicht dienlich ist und empfiehlt eine Trennung zwischen materiell-rechtlichen und tatsächlich-prognostischen Spielräumen.
»Leeway, Prerogatives and Density of Control in the Constitutional Review of Norms. On the Relationship Between the Federal Constitutional Court and the Legislature«: The Federal Constitutional Court keeps granting the legislature leeway in the constitutional review of norms. The author points out that the court uses over 30 different terms to describe this phenomenon. He consider these different paraphrases do not serve to clarify the relationship between the legislature and the constitutional court and recommends a separation between substantive legal and actual prognostic leeway.
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